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Wie das Covid-19-Gesetz im Aargau polarisierte

Im Rahmen des Projekts FOKUS Aargau hat das ZDA eine Nachbefragung zu den eidgenössischen Volksabtimmungen vom 28. November 202 durchgeführt. In den letzten fünfzig Jahren Schweizer Abstimmungsgeschichte haben nur sehr wenige Abstimmungen so stark mobilisiert wie das Covid-19-Referendum. Frappante Unterschiede machten die Autoren Thomas Milic, Uwe Serdült und Salim Brüggemann zwischen den Altersgruppen und den Sympathisanten der verschiedenen Parteien ausfindig. Das Hauptmotiv der Ja-Stimmenden mit der höchsten Zustimmung betraf die Covid-Zertifikatspflicht, als Beweggrund, das Leben für Geimpfte zu erleichtern und zur Impfung zu motivieren. Auf der anderen Seite wollten Nein-Stimmende in erster Linie eine Diskriminierung Ungeimpfter sowie einen indirekten Impfzwang verhindern.

Zum FOKUS-Bericht

Bislang existiert kein Kommentar zum Bundesgesetz über die politischen Rechte (BPR).

Prof. Dr. Andreas Glaser, Zentrum für Demokratie Aarau/Universität Zürich; PD Dr. Corsin Bisaz, Gerichtsschreiber am Bundesgericht; Prof. Dr. Nadja Braun Binder, Universität Basel und Dr. Bénédicte Tornay Schaller, greffière au Tribunal Fédéral/Juge assesseur au Tribunal cantonal vaudois haben sich daher entschlossen, mit der Herausgabe des Online-Kommentars zum BPR diese Lücke zu schliessen.

Der Onlinekommentar ist eine Webplattform, auf der qualitativ hochwertige und geprüfte Kommentare zum schweizerischen Recht für jedermann frei und kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Der Onlinekommentar möchte juristisches Fachwissen frei verfügbar machen (open access). Frei zugängliche Kommentare fördern den Wissensaustausch und bieten dem Kommentator eine höhere Sichtbarkeit seines Arbeitsresultats. Das Projekt Onlinekommentar soll auch ein Beitrag sein zu einer inklusiveren, diverseren, qualitativeren, moderneren, aktuelleren, interaktiveren und weniger hierarchischen Rechtswissenschaft und –praxis.

Sobald der Onlinekommentar zum Bundesgesetz über die politischen Rechte publiziert wurde, informieren wir gerne wieder.

Die Herausgeber sind seit heute auf der Website von Onlinekommentar veröffentlicht:

Zur Website Onlinekommentar

Ein neu geschaffener Index erfasst auf einer Skala von 0 bis 100, inwiefern es in Kantonen der Schweiz möglich ist, sich digital am politischen Prozess zu beteiligen. Gemessen wird digitale politische Partizipation mit Hilfe von insgesamt sieben Indikatoren für die drei Dimensionen Meinungsbildung, Mitwirkung und Entscheidung. Im Ranking der Kantone wird ersichtlich, dass gegen oben noch viel Luft ist. Den höchsten Wert erreicht der Kanton Genf mit 55 Punkten. Lanciert wird der Index vom Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) und dem Think Tank von Procivis, unterstützt von der Stiftung Mercator Schweiz.

- Medienmitteilung

-Website DigiPartIndex


Video-Aufzeichnung der Medienkonferenz: