Aarauer Demokratietage


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Hier geht es zum Foto- und Video-Rückblick auf die 14. Aarauer Demokratietage. Dokumentiert sind auch die drei wissenschaftlichen Online-Konferenzen.



Programm

Die 14. Aarauer Demokratietage greifen das Thema "Demokratie in der Pandemie" auf. An vier Veranstaltungen werden verschiedene Perspektiven beleuchtet. Für den Publikumsanlass vom 6. April 2022 im Kultur- und Kongresshaus Aarau konnte Bundesrat Alain Berset gewonnen werden. Am 24. März, 31. März und 7. April 2022 findet die wissenschaftliche Konferenz als Online-Format statt.

Die Corona-Pandemie hat nun während zweier Jahre das Alltagsleben aller und das Regierungshandeln stark beeinflusst. Die 14. Aarauer Demokratietage zum Thema «Demokratie in der Pandemie» bieten eine Plattform für den Rückblick und einen Ausblick auf zukünftige demokratische Herausforderungen zu Krisenzeiten.

Im Rahmen der Ausübung des Notrechts und später in der «ausserordentlichen Lage» hat der Bundesrat die ihm in Krisenzeiten zugedachte Führungsaufgabe übernommen und von seinen weitgehenden Entscheidungskompetenzen Gebrauch gemacht. Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen war zeitweise ausser Kraft gesetzt und blieb stetiges Thema von Debatten. Jedoch wurde in jeglicher Hinsicht auch ausserordentlich viel miteinander kommuniziert. Der Bundesrat konsultierte jeweils Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, Gesundheitswesen und weiteren gesellschaftlichen Teilbereichen vor dem Beschluss weiterer Massnahmen. Die beiden Abstimmungen zum Covid-19 Gesetz richteten sich an alle Stimmberechtigten. Hinzu kamen weitere Gelegenheiten für öffentliche Stellungnahmen für und Proteste gegen Corona-Massnahmen. Viele Menschen berichten von vehement geführten Debatten im privaten Umfeld. Bruchlinien und gesellschaftliche Verwerfungen haben sich deutlich gezeigt. Die Zeit war aber auch geprägt durch zivilgesellschaftliches Engagement und eine eindrücklich gelebte Solidarität in der schweizerischen Bevölkerung, z.B. bei der Befolgung der Maskenpflicht, bei der Umsetzung der Kontaktbeschränkungsregeln und beim Impfen.

Wie ist nun also das staatliche und zivilgesellschaftliche Handeln in dieser Krisenzeit zu bewerten? Verweist die Pandemie auf dringenden Reformbedarf der Schweizer Demokratie? Wie haben sich die verschiedenen Demokratien in der Pandemie geschlagen? Und welche Rolle kommt der Politischen Bildung bei der Reflexion der demokratischen Herausforderungen in der Krise und darüber hinaus zu? Diese und weitere Fragen sollen im Rahmen der diesjährigen Aarauer Demokratietage aufgegriffen werden.

Programm der 14. Aarauer Demokratietage


Mittwoch, 6. April 2022, 18.00 - 20.00 Uhr
Demokratie in der Pandemie
Kultur- und Kongresshaus Aarau - Publikumsanlass


Begrüssung (18.00 Uhr)

  • Alex Hürzeler, Landammann des Kantons Aargau

Referat

  • Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des eidg. Departements des Innern
  • Anschliessend befragen Aarauer Schulklassen den Bundesrat
  • Dr. Hanspeter Hilfiker, Stadtpräsident Aarau, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung Zentrum für Demokratie Aarau

Podiumsdiskussion (19.00 Uhr)

  • Dr. Andrea Caroni, Ständerat des Kantons Appenzell-Ausserrhoden
  • Dr. Sarah Engler, Politikwissenschaftlerin und Assistenzprofessorin für Allgemeine Demokratieforschung, Zentrum für Demokratie Aarau
  • Prof. Dr. Thomas N. Friemel, Leiter der Abteilung Mediennutzung und Medienwirkung am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich
  • Jean-Pierre Gallati, Regierungsrat und Vorsteher Departement Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau
  • Dr. Katja Gfeller, Rechtswissenschaftlerin, Zentrum für Demokratie Aarau
  • Moderation: Prof. Dr. Monika Waldis, Direktionsvorsitzende Zentrum für Demokratie Aarau, Leiterin Zentrum Politische Bildung und Geschichtsdidaktik der PH FHNW

Anschliessend sind die Gäste zu einem Apéro Riche im Foyer des Kultur- und Kongresshauses eingeladen.
Diese Veranstaltung ist ein öffentlicher Anlass. Es ist keine Anmeldung nötig.

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Wissenschaftliche Konferenz - Online

Donnerstag, 24. März 2022, 16.00 - 18.00 Uhr
Demokratien im Stresstest

Die Corona-Massnahmen sind nicht nur Unannehmlichkeiten im Alltagsleben; manche davon führen auch zu Einschränkungen der demokratischen Rechte. Ausserdem zwangen die rasant anrollenden Ansteckungswellen die Regierungen oftmals zu schnellen Entscheiden – mit der entsprechenden Verschiebung der Gewaltenteilung auf die Exekutive. Freiheitsrechte und Gewaltenkontrolle sind Grundpfeiler der liberalen Demokratie. Für sie ist die Pandemie ein Stresstest. Wie schlägt sich die Demokratie, wie schlagen sich verschiedene Demokratien in der Pandemie? Welche Auswirkungen hat die Covid-Krise auf die Qualität von Demokratie und gesellschaftliche Normen? Wie sind die (demokratischen) Proteste gegen die Corona-Massnahmen zu verstehen? Das Panel diskutiert diese Fragen auf der Grundlage von aktuellen Studien, die von ihren Autorinnen und Autoren vorgestellt werden.

  • Palmo Brunner, Institut für Politikwissenschaft und Zentrum für Demokratie Aarau, Universität Zürich
    Europäische Demokratien in der Covid-19-Krise. Ein internationaler Vergleich
  • Dr. Seraphine F. Maerz, Institut für Politikwissenschaft, Goethe Universität Frankfurt a/Main
    Pandemic Backsliding – Demokratie und Covid-19
  • Dr. Sarah Geber, Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung, Universität Zürich
    Gesellschaftliche Normen, Covid-19 und die Rolle der Medien
  • Prof. Dr. Oliver Nachtwey, Fachbereich Soziologie, Universität Basel
    Corona und politische Non-Compliance. Eine soziologische Annäherung
  • Moderation: Prof. Dr. Daniel Kübler, Co-Direktor ZDA, Leiter Abteilung Allgemeine Demokratieforschung

Aufzeichnung des Panels

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Donnerstag, 31. März 2022, 16.00 - 18.00 Uhr
Politische Bildung in der Corona-Pandemie - demokratierelevant?

Die Corona-Pandemie hat den Alltag von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Ausbildung und Studium stark tangiert. Schulausfall und Online-Unterricht, Maskentragepflicht, Kontaktbeschränkungen, Einschränkungen im Vereinsleben und der Ausfall von Freizeitveranstaltungen aller Art, sowie Corona-Tests, Impfung, staatlich angeordnete Quarantäne und Isolation haben diese Zeit geprägt. Was hat diese Zeit mit der jüngeren Generation und mit der Gesellschaft gemacht? Wie wurden Solidaritätsaufrufe sowie die teils vehement geführten öffentlichen Debatten und Proteste wahrgenommen und Argumente eingeordnet? Hat die Krise die Heranwachsenden gar stärker für politische Prozesse sensibilisiert? Stand zuerst die Frage im Vordergrund, wie politische Bildung wirksam in digitale Formate gebracht werden kann, zeigt sich nun auch der Bedarf, über Phänomene und Auswirkungen der Krise zu sprechen. Welche Rolle dabei der politischen Bildung zukommt und auf welche Herausforderungen sie bei der Reflexion demokratischen Handelns trifft, bildet Thema und Diskussionspunkt dieses Panels.

  • Jun. Prof. Dr. Alexander Wohnig, Universität Siegen
    Politische Bildung in Zeiten der Pandemie: Das Potential subjektiver Erfahrungen für politische Bildungs- und Lernprozesse?
  • Saba-Nur Cheema, Pädagogische Leiterin der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt a/Main
    Verschwörungstheorien – Herausforderungen für die politische Bildung
  • Raffael von Arx & Sven Egloff, Verein Discuss it
    Discuss it Digital – politische Bildung zu Coronazeiten
  • Moderation: Prof. Dr. Monika Waldis, Direktionsvorsitzende Zentrum für Demokratie, Leiterin Zentrum Politische Bildung und Geschichtsdidaktik der PH FHNW

Aufzeichnung des Panels

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Donnerstag, 7. April 2022, 16.00 - 18.00 Uhr
Schweizer Demokratie im Ausnahmezustand

Die Schweizer Demokratie bot während der Pandemie ein überaus ambivalentes Bild. Wahlen und Volksabstimmungen wurden verschoben. Die Regierungen haben alle wichtigen Vorschriften in Form von Verordnungen erlassen. Zahlreiche Grundrechte wurden eingeschränkt. Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen war ausser Kraft gesetzt. Der Bundesrat hat eine Machtposition erlangt wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Dennoch wurden während der Pandemie Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden gesammelt. Über Änderungen des Covid-19-Gesetzes wurde zwei Mal abgestimmt. Die Verhüllungs- und die Pflegeinitiative wurden angenommen, das CO2-Gesetz scheiterte in der Volksabstimmung. Verschiedene Kantone haben Regierung und Parlament gewählt. Das Parlament verabschiedete wichtige Vorlagen zu Steuern und Rentenversicherung.

Wie sind diese Vorgänge aus verfassungsrechtlicher Sicht einzuordnen? Befand sich die Schweizer Demokratie wirklich im Ausnahmezustand? Wie ist die Situation heute einzuschätzen? Ist der Ausnahmezustand zur Normalität geworden oder herrschte stets Normalbetrieb? Zeigt die Pandemie unmittelbaren verfassungsrechtlichen Reformbedarf auf? Ist die Pandemie Anlass für eine umfassendere Reform der Schweizer Demokratie?

  • Prof. Dr. Nadja Braun Binder, Professur für Öffentliches Recht, Universität Basel
  • Prof. Dr. Felix Uhlmann, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre, Universität Zürich
  • Nationalrat Dr. Gerhard Pfister (Die Mitte)
  • Nationalrätin Céline Widmer (SP)
  • Moderation: Prof. Dr. Andreas Glaser, Co-Direktor ZDA, Leiter Abteilung Centre for Research on Direct Democracy

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Aarauer Demokratietage (ADT)

An den ADT werden aktuelle politische Themen aufgegriffen und debattiert. Die jährlich stattfindende Veranstaltung umfasst eine Podiumsdiskussion und eine wissenschaftliche Konferenz. Die ADT richten sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Medien und an eine interessierte Öffentlichkeit.