Prof. Dr. Andreas Glaser

Über die Gesetzgebung liest man viel Schlechtes: Die Gesetze seien zu zahlreich und auch noch schlecht gemacht. Aber stimmt diese Aussage wirklich? Was sind eigentlich die Qualitätsmerkmale guter Gesetzgebung, insbesondere, was einen guten Prozess ausmacht? Und wer nimmt auf diesen Prozess eigentlich welchen Einfluss? Das mehrjährige Forschungsprojekt «Faktoren guter Rechtsetzung» der Universitäten Bern und Zürich, welches von der Stiftung Rechtspflege massgeblich finanziert worden ist, geht diesen Fragen nach. Dabei untersuchen drei Doktorierende die wesentlichen Phasen des Rechtsetzungsprozesses in verschiedenen Politikbereichen. Siehe Links zur Projektwebseite für weitergehende Informationen.

Das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union (EU) und der zunehmende Einfluss des Unionsrechts auf das schweizerische Recht prägen seit der Ablehnung des EWR-Beitritts der Schweiz 1992, über den Abschluss der Bilateralen I 1999 und der Bilateralen II 2004 bis zu den aktuellen Verhandlungen über ein Institutionelles Abkommen die rechtswissenschaftliche Diskussion. Wie wandelt sich die Entscheidungs- und Willensbildungsverfahren in der schweizerischen Demokratie unter dem zunehmenden Einfluss des EU-Rechts?

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