Pandemiebedingt sind die 12. Aarauer Demokratietage am 19./20. August 2020 als Webinar über die Bühne gegangen. Dazu passte das Thema der diesjährigen Veranstaltung: "Demokratie im digitalen Zeitalter." Fast 200 Personen nahmen teil, konnten sich dank der Infrastruktur des Videoconferencing-Teams der ETHZ auch rege beteiligen. Die meisten Referate und Panels sind hier als Video aufgeschaltet.

Hanspeter Hilfiker, Stadtpräsident von Aarau und Vorsitzender der ZDA-Gesellschafterversammlung, und ZDA-Direktoriumsvorsitzender Andreas Glaser begrüssen die Gäste und führen ins Thema ein.

Bernhard Pörksen, Professor für Medienwissenschaft an der Universität Tübingen, diskutiert in seinem Vortrag "Zwischen Fakt und Fake" die Macht der Lüge im digitalen Zeitalter.

Unter der Leitung der Journalistin Patrizia Laeri diskutieren Daniel Graf (Campaigner und Co-Leitung Demokratie-Inkubator Public Beta), Prof. Dr. Uwe Serdült (Ritsumeikan University, Japan, Leitung Digital-Democracy-Projekte am ZDA), Béatrice Wertli Meierhans (Kommunikationsberaterin und Präsidentin CVP Bern) sowie Laura Zimmermann (Rechtswissenschaftlerin und Co-Präsidentin Operation Libero) über digitale politische Instrumente wie E-Collecting sowie über politische Bildung.

Dr. Antoine Courmont, Associate Researcher at the Centre for European Studies and Comparative Politics, Scientific Director of the Digital Cities Chair, Sciences Po Paris, zeigt am Beispiel der App «Waze» auf, wie private Big-Data-Anwendungen die städitische Verkehrspolitik beeinflussen.
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Marine Trichet, Forscherin am the Zentrum für Demokratie Aarau, berichtet über die sehr unterschiedlichen Reaktionen der Schweizer Städte auf disruptive digitale Plattformen. Die am ZDA durchgeführte Untersuchung zeigt, wie die Behörden versuchen, die Plattformen nicht nur offline (Taxi-Bestimmungen), sondern auch online (Kontrolle von Airbnb-Einträgen) zu regulieren.
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Können die ausländischen digitalen Plattformen auch dort besteuert werden, wo sie ihren Umsatz machen? Madeleine Simonek, Professorin für Schweizerisches und Internationales Steuerrecht an der Universität Zürich, erörtert die in der OECD und in der EU diskutierten Ansätze.
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Welche Fragen stellen sich, wenn sich Mitarbeitende einen Chip für den Snack-Automaten implantieren lassen? Roger Rudolph, Assistenzprofessor für Arbeitsrecht an der Universität Zürich, gibt einen Überblick über arbeitsrechtliche Fragen, die man sich bis vor kurzem nicht vorstellen konnte. Er prognostiziert, dass in nächster Zeit vor allem die Gerichte wichtige Entscheide fällen werden, da die Politik nicht nachkommt.

Sind Mitarbeitende von digitalen Plattformen Selbständigerwerbende? Kerstin Vokinger, Assistenzprofessorin für Öffentliches Recht und Digitalisierung an der Universität Zürich, erläutert, weshalb Lehre und Gerichte tendenziell von einer Unselbständigkeit ausgehen. In der Schweiz gebe es aber einen regulatorischen Flickenteppich.

Der Aargauer Grossrat Andreas Fischer Bargetzi (Grüne Partei) hat mit einer Interpellation Auskunft darüber verlangt, welche Online-Plattformen im Aargau aktiv sind, ob sie ihr Einkommen versteuern und ob sie das Arbeitsrecht einhalten. Seine Interpretation der schriftlichen Antwort: Die Kantonsregierung habe keinen Überblick und warte auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts.
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Die Digitalisierung verändert das Verhältnis zwischen Regierung und Bürger*innen fundamental, ist Maximilian Stern überzeugt. Der Vizepräsident des Staatslabors zeigt an einem partizipativen Projekt der Stadt Zürich auf, wie die Behörden das Potenzial digitaler Mitwirkungsinstrumente nutzen können.

Für Johannes Reich, Professor für Öffentliches Recht, Umweltrecht und Energierecht an der Universität Zürich, braucht es kein neues "Internet-Recht". Die meisten Frage, die durch die neuen Technologien aufgeworfen werden, könnten auch auf der Basis des bestehenden Rechts diskutiert und entschieden werden.
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Für Dr. Elke Schlote, Medienwissenschaftlerin an der Universität Basel, sollte die Einordnungen medialer und politischer Inhalte in der Schule auf partizipative Weise erfolgen. Sie zeigt anhand der App «Travis Go» exemplarisch auf, wie dies funktioniert.

Steve Kenner, wissenschaflicher Mitarbeiter am Institut für Didaktik der Demokratie der Leibniz Universität Hannover, spricht über die Fähigkeiten, die Jugendliche brauchen und erlernen müssen, um sich im digitalen politischen Raum orientieren zu können.

Hier geht es zum Video mit Steve Kenner.

Dr. Georg Materna vom JFF-Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis, München, beleuchtet an den Aarauer Demokratietagen politisches Bildhandeln und die Grenzbereiche des (Online-)Diskurses in postmigrantischen Gesellschaften.

Unser Medienpartner für die Demokratietage ist swissinfo.